AGB

von HCR-Media zum Projekt Sex-Ja.de

Stand 02.11.2011

§1 Vertragspartner

Die folgenden AGB´s (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) regeln die Vertragsbedingungen der Vertragspartner HCR-Media UG (haftungsbeschränkt) (nachstehend Anbieter genannt) und dem Vertragspartner (nachstehend Kunde genannt). Abweichungen dieses Vertrags müssen vom Anbieter schriftlich anerkannt werden.

§2 Dienstleistung

Der Anbieter ist im Bereich des Internetmarketings als Betreiber verschiedener Informationsportal tätig. Es wird keine Stellenvermittlung oder kein Headhunting betrieben. Die Dienstleistung für den Kunden beschränkt sich auf die technische Umsetzung der im Internet zu präsentierenden Anzeige. Mögliche Portale sind unter den Namen www.sex-ja.de im Internet zu finden.

1.Vertragsabschluss

Der Anzeigenvertrag kommt zustande, sobald der Anbieter schriftlich oder durch eMail den Anzeigenauftrag erhalten hat. Wir behalten uns vor, Anzeigenaufträge auf ihren Inhalt zu überprüfen und diese nicht zu veröffentlichen, wenn sie gegen gesetzliche oder behördliche Verbote verstoßen oder aus sonstigen Gründen unzumutbar sind.

2.Inhalt

Für den Inhalt, die Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit der zur Schaltung der Anzeigen zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen, trägt allein der Auftraggeber (Kunde) die Verantwortung. Der Kunde ist verpflichtet den Anbieter von Ansprüchen Dritter freizustellen, die in irgendeiner Weise aus der Ausführung des Anzeigenauftrages gegen den Anbieter erwachsen. Die auf unsere Seiten veröffentlichten Anzeigen dürfen nicht anderweitig veröffentlicht werden. Von uns im Auftrage des Kunden erstellte Bilder, Graphiken oder Werbetexte bleiben im Eigentum des Anbieters und dürfen ohne unsere Zustimmung nicht anderweitig verwendet werden.

3.Beginn der Anzeigenveröffentlichung

Der Beginn kann vom Kunden zeitlich vereinbart werden oder erfolgt spätestens 48 Stunden nach Vertragsabschluss oder Eingang der Anzeige. Wir behalten uns vor, diesen Zeitraum zu erweitern, wenn Verzögerungen infolge des Inhalts der Anzeige durch den Kunden oder eine unvollständige oder fehlerhafte Anlieferung des Bild- Textmaterials oder Logo vorliegen. Mit der Veröffentlichung der Anzeige im Internet auf unserer Seite beginnt der Abrechnungszeitraum.

4.Entgeld, Rechnung, Zahlungsverzug

Der Auftraggeber (Kunde) zahlt für Anzeigenschaltung die Vergütung, die auf der Preisliste für das jeweilige Objekt ersichtlich ist, es sei denn, es ist auf dem Anzeigenauftrag etwas anderes schriftlich vereinbart worden. Die Rechnung wird mit dem Anzeigenauftrag gestellt und an den Auftraggeber (Kunde) übergeben und gegen Rechnungsstellung und Quittierung bar entgegengenommen. Der Kunde kann innerhalb 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung schriftliche Einwände gegen die Rechnung erheben, unterlässt er dies, gilt der Auftrag als bestätigt.

5.Haftung des Anbieters

Der Anbieter haftet nicht bei Einwirkung höherer Gewalt (Naturereignissen) , kriegerischen Ereignissen, Streik, unvorhergesehener behördlichen Restriktionen, nicht selbst verschuldete Server- und Internetproblemen usw., wenn dies zur Nichteinhaltung des Anzeigenvertrages führt. Der Anbieter übernimmt keine Haftung bei Missbrauch der Internetseite durch Angriffe auf die Systeme durch Dritte (z.B. Hacker) oder bei zeitlichen Ausfällen und Störungen, die nicht in unserem Einflussbereich liegen. Der Anbieter kann die ununterbrochene Nutzbarkeit der Internetseite nicht garantieren und übernimmt keine Haftung für zeitliche Ausfälle beim Internet-Provider, es verlängert sich lediglich die dementsprechende Laufzeit. Der Anbieter kann für Fehler nicht aufkommen, die durch die Verwendung nicht geeigneter Darstellungssoftware oder Hardware (z.B. Browser) zustande kommt. Der Anbieter haftet bei mangelhafter Wiedergabe der Anzeige, wenn dadurch der Zweck der Anzeige stark beeinträchtigt wurde. Der Kunde hat dann das Recht auf eine neue Anzeige oder kann den Anzeigenauftrag rückgängig machen.

6.Haftung Kunde

Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für den Inhalt seiner Anzeige. Der Kunde ist verantwortlich, für die von ihm erstellten Daten, achtet darauf dass, diese gesetzeskonform sind und keine Rechte Dritter (z.B. Urherberrechte) verletzen. Benutzername und Passwörter müssen vertraulich behandelt und dürfen nicht weitergegeben werden. Jeder Missbrauch ist Schadenersatzpflichtig. Personendaten sind streng vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Bei Zuwiderhandlung, kann der Anbieter unverzüglich dem Kunden den Zugriff sperren, ohne dass dieser Anspruch auf Entschädigung hat.

§4 Datenschutz

Der Anbieter versichert, Ihre persönlichen Daten mit den üblichen technischen Möglichkeiten zu schützen. Die Daten werden nur im Sinne der Dienstleistung des Anbieters verwendet. Das Datenschutzgesetz der Bundesrepublik Deutschland bildet hierfür die rechtliche Grundlage.

§5 Urheberrecht

Alle Rechte an Leistungen, Design, Layout, Software, Technologien, Entstehungen und Erstellungen von Programmen, welche aus dem Anzeigenvertrag entstehen, sind und bleiben, auch nach Beendigung des Vertrages durch den Kunden, ausschließlich, zeitlich und inhaltlich bei dem Anbieter .

§6 AGB Änderung

Der Anbieter behält sich vor, die AGB´s (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) zu ändern und auf den Internetseiten www.sex-ja.de zu präsentieren. Die Veränderung wird terminlich angezeigt und für alle laufenden Verträge gelten noch die Bedingungen vor der Änderung.

§7 Verlinkung

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landgericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir betonen hier ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Webseite. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Webseite ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Links führen.

§8. Werbeagenturen

Die Werbemittler und Werbeagenturen sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen mit dem Werbungtreibenden an die Preisliste des Anbieters zu halten. Die vom Anbieter gewährte Mittlungsvergütung darf an die Auftraggeber weder ganz noch teilweise weitergegeben werden.

§9. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Teile der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Teile davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.

§10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen der Gerichtsstand Hamburg. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers, auch bei Nichtkaufleuten, im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Auftraggeber nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtstand Hamburg vereinbart.